Kommunalpolitik: wie funktioniert das eigentlich?

In der Kommunalpolitik werden ständig Entscheidungen getroffen, die einen gravierenden Einfluss auf unsere Lebensqualität haben. Umso betrüblicher  ist es, dass das öffentliche Interesse zumeist gering ist. Dabei sind die Bürger in Sportvereinen, Sozialverbänden, Bürgervereinen oder  im Freundeskreis für Flüchtlinge sehr aktiv und zu ehrenamtlichem Engagement bereit. Warum nicht in der Politik? Ein Grund ist, dass die Strukturen und Handlungsfelder hochgradig erklärungsbedürftig sind und ohne diese Erklärungen vieles undurchschaubar oder gar konfus wirkt.

Unser Bürgermeister wird direkt von den Bürgern gewählt, aber nach seinen eigenen Aussagen führt er nur die Entscheidungen der ehrenamtlichen Politiker aus. Komisch.  In unserer Stadtverordnetenversammlung gibt es 5 Fraktionen, aber weder eine Regierung noch eine Opposition. Wer entscheidet eigentlich und auf welcher Grundlage?

Die Presse berichtet regelmäßig über die Beratungen, aber sie konzentriert sich auf die Kontroversen und tut sich natürlich schwer, komplexe Themen in wenigen Sätzen zu vermitteln.  Die Politik selbst  zelebriert den Wettstreit der Ideen, den öffentlichen Diskurs, auch  verbale Zuspitzungen und erzeugt  damit bei den Bürgern oft Verwirrung  und  Unbehagen.  Vor zwei Jahren war  zu lesen, dass Ahrensburg in der Schuldenfalle gefangen sei.  Ein Jahr später wurde berichtet, dass die Stadt finanziell sehr solide aufgestellt sei. Was denn nun?

Als Stadtverordneter der Wählergemeinschaft WAB leide ich unter der Entfremdung zwischen den Bürgern und den kommunalpolitischen Akteuren. Ich sehe die Bringschuld bei den Politikern und der Verwaltung. Wir müssen die Themen besser  erklären und die Zusammenhänge aufzeigen.  Daher lade ich Sie ein zu einem Seminar  über wesentliche Elemente der Kommunalpolitik.  Am 9. Februar geht es um Aufgaben und Struktur der Kommunalpolitik und die Haushaltspolitik. Am 23. Februar sind die Themenschwerpunkte Bildung/Soziales/Kultur sowie Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr. Die kostenfreien Veranstaltungen finden jeweils im Peter-Rantzau-Haus Raum 8  von 19-21 Uhr statt. Ich freue mich, wenn Sie kommen.

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